Philipp Guttmann, LL. B.
Rechtsbindungswille
Definition und Erklärung
Der Rechtsbindungswille ist ein objektiver Bestandteil einer Willenserklärung. Er liegt bei einem äußerlich erkennbaren Verhalten des Erklärenden vor, aus dem sein Wille zu dem konkreten Rechtsgeschäft deutlich wird.
Bei Willenserklärungen zum Schein oder Scheingeschäften (§ 117 BGB) oder mangelnder Ernstlichkeit (§ 118 BGB) fehlt der Rechtsbindungswille. §§ 117, 118 BGB sind rechtshindernde Einwendungen.
Verweise
- Gesetzestexte auf dejure.org: §§ 117, 118 BGB
- BGB AT: Geschäftsfähigkeit, Willenserklärung, Anfechtung, Nichtigkeit von Rechtsgeschäften [Repetitorium (online)]
- Wichtige Einwendungen im BGB: Prüfungsaufbau - Mindmap - Übersicht [Lerndokument (.pdf)]